Archiv für 2011

Märklin-Affäre: SPIEGEL-Redakteur René Pfister wird Kisch-Preis aberkannt – und die Recherchemethoden des Magazins geraten zunehemend unter Beschuss

Donnerstag, 12. Mai 2011

(Mit Dank an Hartmut Z.)

SPIEGEL-Redakteur René Pfister hatte den diesjährigen Henri-Nannen-Preis für die beste Reportage erhalten. Ausgezeichnet wurde sein Stück „Am Stellpult“ über den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (siehe auch Screenshot). Doch dann hat die Jury ihm die Auszeichnung aberkannt. Grund: Pfisters Einstieg in seine Reportage erweckte den falschen Eindruck, Pfister habe CSU-Chef Seehofer mit Märklin-Eisenbahn im Hobbykeller getroffen.

Daraus ist ein regelrechter Medienkrieg geworden. Der SPIEGEL selber äußert – wen wundert’s – „Unverständnis“. Doch die kritischen Stimmen mehren sich. Die BILD-Zeitung hat sich dabei die Mühe gemacht und in dem Stück „Märklin-Affäre: Medienkrieg um SPIEGEL-Methoden“ einige kritische Kommentare dazu zusammengetragen. Diese reichten, so die BILD, von „Betrug am Leser“ über „fragwürdig“ und „imaginierter Journalismus“ bis hin zu „qualitativ schwach“.

taz: Vorgehensweise Pfisters ist „Betrug am Leser und der journalistischen Glaubwürdigkeit
„Bisher rühmt sich das Hamburger Magazin gegenüber Anzeigenkunden seiner intensiven ‚Vor-Ort-Recherche'“, so die BILD . „Doch jetzt nehmen deutsche Medien den SPIEGEL und seine Recherche-Methoden unter Beschuss!“

Zitiert wird etwa die tageszeitung , die darauf aufmerksam macht, dass ja besonders beim SPIEGEL die Sitte verbreitet sei, „Kolportieren als Reportieren auszugeben.“ Betrug im strafrechtlichen Sinn seit das nicht, „Betrug am Leser und der journalistischen Glaubwürdigkeit schon eher.“

Im Stern heißt es: „‚Imaginierten Journalismus‘ nennt Regierungssprecher Steffen Seibert jenen Reportagestil, für den der SPIEGEL so berühmt ist: Immer so schreiben, als hätte man bei den Wichtigen unterm Tisch gesessen – oder auf der Kellertreppe.“

Die Stuttgarter Zeitung wiederum warnt vor einer „fragwürdigen Art des Geschichtenerzählens“. Kritiker des SPIEGEL beklagten „seit Langem eine eigenwillige Haltung beim deutschen ‚Sturmgeschütz der Demokratie‘, wenn es darum geht, Quellen ordentlich einzuordnen“.

Hans Leyendecker von der Süddeutschen fordert hingegen den Rücktritt der Henri-Nannen-Jury. Es geistere „der Verdacht umher, dass sich eine Seilschaft im Norden die Preise zuschustere“.

Der Medien-Journalist Oliver Gehrs haut bei meedia.de in dieselbe Kerbe: „Da sitzt ein kleiner Klüngel von renommierten Magazin-Redakteuren beisammen und schiebt sich gegenseitig Preise zu. Es sind immer wieder dieselben, immer wieder Geo, immer wieder der SPIEGEL, oft die Süddeutsche. Andere kommen gar nicht zum Zuge.“

Auch bemerkenswert: „Selbst der SPIEGEL-Textchef übt Kritik“, so die BILD! „Auf Facebook schreibt Klaus Brinkbäumer, ein Halbsatz der Erläuterung, woher die Einstiegsszene stamme, wäre vielleicht angebracht gewesen…“

„Terrorfürst, ganz privat“: SPIEGEL Online veröffentlicht Videos, auf denen bin Laden zu sehen sein soll – und erntet dafür Hohn und Spott

Montag, 09. Mai 2011

„US government lies about bin Laden: can you handle the documented truth?“
Carl Herman, Examiner.com, 7. Mai 2011

„Der Mann im Video ist nicht Osama bin Laden, es ist mein Nachbar, ich kenne ihn sehr gut.“
Einwohner von Abbottabad gegenüber der BBC-Reporterin Orla Guerin

Es gibt keine Beweise dafür, dass Osama bin Laden mit den Anschlägen vom 11. September 2001 etwas zu tun hatte.
Marcus Jauer, FAZ.net, 10. Mai 2011

Immer mehr Ungereimtheiten und Fragen tauchen auf. Im fernen Europa oder Amerika mag man die US-Version von der Jagd auf Bin Laden und dem heldenhaften Zugriff schlucken. Doch in Südasien glaubt sie so gut wie niemand.“
Christine Möllhoff, FR, 13. Mai 2011

„Der US-Geheimdienst hat Videos von Osama Bin Ladens Leben in Pakistan veröffentlicht“, lesen wir am Wochenende auf SPIEGEL Online. Titel des Beitrags: „Terrorfürst, ganz privat“ (siehe auch Screenshot). Dies wird als weiterer Beweis dafür präsentiert, dass es sich bei dem Getöteten tatsächlich um Osama bin Laden gehandelt haben soll. Doch harte Beweise liefern auch diese Videos nicht.

„Die gezeigte Person kann irgendwer sein“, wie etwa Schall und Rauch korrekterweise schreibt. „Denn man sieht sie nicht von vorne. Dann sind die Videos ohne Ton. Dadurch kann man die Stimme nicht überprüfen.“

Harte Beweise? Interessiert SPIEGEL Online offenbar nicht!
Dass sich die Massenmedien daran nicht stoßen, spricht Bände über die Qualität des heutigen Journalismus. Denn egal, wer dieser Mann tatsächlich ist: Die Medien müssen nach harten Belegen fragen, bevor sie etwas als Tatsache hinausposaunen.

Massenmedien wie der SPIEGEL machen also schlichtweg ihren Job nicht und agieren praktisch nur als Sprachrohr der US-Regierung. Vor diesem Hintergrund ist es schon bemerkenswert, dass sich die Konsumenten dieser Medien offenbar nicht so einfach für dumm verkaufen lassen. Im Forum zum besagten SPON-Artikel „Terrorfürst, ganz privat“ etwa wimmelt es nur so von abfälligen Kommentaren:

Kommentarschreiber „TKKG“ etwa meint:

Ich glaub ich bin im falschen Film
Für wie dumm wollen die uns eigentlich verkaufen? Die wollen mir doch nicht im ernst weismachen das Bin Laden dort sitzt und Fernseh schaut. Echt lächerlich fehlt nur noch das er anfängt zu singen. Ja ne is klar.

„Meist Besuchteseite“ wiederum ist der Auffassung:

Immer grotesker
Die ganze Inszenierung wird immmer abwegiger und verstiegener: Ein Video eines älteren Mannes von hinten (!), der im Fernsehen eine Sendung sieht, in der gelegentlich Bin Laden eingeblendet wird: Das soll irgendeine Art von Nachrichtenwert haben?

Ist das jetzt der Ersatz für die nicht vorhandenen Beweise, dass Bin Laden am letzten Montag in Pakistan erschossen wurde? Und was das Video jetzt alles beweisen solle, ich komme aus dem ungläubigen Staunen nicht mehr heraus.

Die Ammenmärchen von Colin Powell 2003 vor der UNO (http://www.spiegel.de/politik/auslan…373779,00.html) waren ja noch glaubwürdig vorgetragen worden, aber das hier ist einfach nur noch Verarsche. Man lacht uns alle einfach ganz offen aus, die haben gar keinen Respekt mehr und geben sich entsprechend auch keine Mühe beim Lügen mehr.

Und wieso verbreitet der Spiegel dieses, und wieso wird Bin Laden „terrorfürst“ genannt, was soll das alles, ist sich hier keiner mehr zu Schade?

Kurz darauf schreibt „zwischendominante“:

Bin-Laden-Berichterstattung schlimmer als in der DDR
Zunehmend halte ich die ganze Bin-Laden-Story der letzten Tage für eine atemberaubende Verhöhnung eines mündigen Bürgertums der zivilisierten Welt, das das Erbe der Aufklärung für sich beansprucht. Eine billige Show solchen Ausmaßes hätte sich nicht mal die sozialistische Presse der DDR erlaubt, und was die für einen Ruf hatte, weiß wohl jeder …

SPIEGEL Online meldet „US-Spezialkräfte töten Osama Bin Laden“ – doch wo sind die handfesten Beweise? Wo der Ruf nach Rechtsstaatlichkeit?

Montag, 02. Mai 2011

Links zum Thema:

# Kristen Breitweiser, 9/11-Witwe, in der Huffington Post: „Today Is Not a Day of Celebration for Me“

Al-Jazeera: Ein Augenzeuge vor Ort sagt, er könne einfach nicht glauben, dass es Osama bin Laden war, der getötet wurde. „Und um ehrlich zu sein: Es ist nicht wahr,“ so der Augenzeuge.
# The Federal Observer: „Oh Bullshit! How many times can bin Laden die???“
# US-Veteran: „Years of Deceit: US openly accepts Bin Laden long dead“
# Süddeutsche Zeitung: „Wenn Osama hier gelebt hat, war er eine Fälschung“

„US-Spezialkräfte töten Osama Bin Laden“ wirft auch SPIEGEL Online seinen Lesern mit aller Wucht entgegen (siehe auch Screenshot). Doch wo, bitte schön, sind die handfesten Beweise für diese steile These? Und wo bleibt dabei der Ruf nach Rechtsstaatlichkeit?

Wie alle anderen Medien, so hat auch der SPIEGEL keine bessere Quelle vorzuweisen als die US-Regierung. „US-Spezialkräfte haben Osama Bin Laden bei einer Kommandoaktion in Pakistan getötet – dies gab US-Präsident Obama in einer Rede an die Nation bekannt“, so SPIEGEL Online.

Selbst das offizielle Foto des getöteten Mannes liefert keinen Beweis dafür, dass es sich um bin Laden handelt
Klingt ja dolle, doch ein handfester Beweis ist dies noch lange nicht. Zumal uns die Politiker oft genug die Hucke volllügen – und das Feindbild Terroristen mehr als nötig haben, um ihre milliardenschwere Kriegsmaschinerie am Laufen zu halten und aus den westlichen Demokratien sukzessive Überwachungsstaaten zu machen.

Auch heißt es wohlgemerkt in dem SPON-Artikel selber:

„Pakistanische Medien veröffentlichten wenig später ein Foto des toten Bin Laden. Sein Gesicht ist darauf zerstört, doch es gibt Zweifel daran, ob das Foto echt ist.“**

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Da töten US-Einheiten angeblich den meistgesuchten Verbrecher dieses Planeten – und machen nicht einmal ein Foto, das diesen Mann einwandfrei erkennen lassen… Da muss man kein Superjournalist sein, um stutzig zu werden! Der SPIEGEL hingegen scheint Obamas Worten so erlegen, dass er diese Abstrusität einfach übergeht (und selbst dieses Foto im Übrigen gar nicht bringt).

Auf SPIEGEL Online dürfen Leute wie George W. Bush die Lynchjustiz unwidersprochen bejubeln
Schlimm auch, dass der SPIEGEL sich gar nicht genötigt sieht, die gezielte Tötung eines Mannes (bei dem es sich, wie gesagt, nicht erwiesenermaßen um Osama bin Laden handelt) einfach so hinzunehmen. Schlimmer noch: SPON zitiert sogar ausgiebig westliche Politiker bis hin zu Ex-US-Präsident George W. Bush, der auf dem Nachrichtenportal die Lynchjustiz als „Sieg für Amerika“ hochjubeln darf. Dies ist nicht zuletzt auch deshalb bedenklich, weil es ja gar keinen rechtsstaatlichen sauberen Beweis dafür gibt, dass Osama bin Laden tatsächlich der Drahtzieher der Anschläge vom 11. September ist (SPIEGELblog berichtete mehrfach zum Thema).

So schrieb etwa der Guardian: “Der Bericht der [US-]Regierungskommission zu 9/11 basiert auf Lügen und Betrug. Zentralen Beweisen wurde nicht nachgegangen, gravierende Ungereimtheiten blieben unbeachtet. Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um die offizielle Version der Ereignisse am 11. September 2001 anzuzweifeln. Eine wirklich unabhängige Untersuchung ist notwendig.”

Wo also bleibt der Ruf des SPIEGEL nach Rechtstaatlichkeit? Wieso haben die amerikanischen Osama-Jäger diesen Mann gezielt mit einem Kopfschuss niedergestreckt und dabei nicht einmal versucht, den Mann, von dem behauptet wird, er sei der meistgesuchte Terrorist der Welt, lebend einzufangen und vor ein ordentliches Gericht zu stellen? In dem SPON-Artikel erfährt man darüber nichts…

Selbst der Umstand, dass schnelle Seebestattungen im Islam unüblich sind, macht SPON nicht stutzig
Und damit nicht genug. Auf mopo.de etwa erfahren wir, dass auch niemand mehr überprüfen kann, ob es sich bei dem Mann tatsächlich um Osama bin Laden gehandelt hat:

„Der Leichnam des Terroristen wurde von den USA bereits am Montag im Meer bestattet. Das berichtet CNN unter Berufung auf Regierungskreise. Der Umgang mit der Leiche sollte lauf einem Beamten ‚im Einklang mit islamischen Praktiken und islamischer Tradition‘ stehen. Das sei ‚etwas, dass wir sehr ernst nehmen, und deshalb wird das in einer angemessenen Weise gehandhabt.'“

Als wenn sich gerade die US-Regierung je um einen „Einklang mit islamischen Praktiken und islamischen Traditionen“ geschert hätte (siehe z.B. den Einfall in Irak und Afghanistan).

Im Übrigen schreibt etwa die Financial Times Deutschland zum Thema: „In großer Eile haben die USA den Leichnam Al-Kaida-Anführers bestattet – irgendwo im Arabischen Meer. Die Prozedur soll muslimischen Regeln entsprochen haben. Doch Seebestattungen sind im Islam unüblich.“

Wer hier immer noch nicht merkt, dass die Regierungsstellen hier unbewiesenes Gerede absondern, der würde den Behörden wohl auch glauben, wenn sie ihm erzählten, den Weihnachtsmann gebe es tatsächlich…

** Wie sich dann herausstellen sollte, zeigt das Foto gar nicht den toten bin Laden. Vielmehr ist das Bild manipuliert, kombiniert aus einer alten Aufnahme des Qaida-Chefs und der einer Leiche. Das Foto stammt aus dem Jahr 1998!!

SPIEGEL-Online-Bericht „Wie al-Qaida Heathrow in die Luft sprengen wollte“ ist schlichter Unsinn

Dienstag, 26. April 2011

Wenn es um die Anschläge vom 11. September, kurz 9/11, geht bzw. generell um das Thema al-Qaida, so hat es der SPIEGEL mit den Fakten noch nie so genau genommen (SPIEGELblog berichtete mehrfach). Stets wurde nur das widergegeben, was die offiziellen Stellen der Welt als Wahrheit verkaufen wollen – doch genau dies ist oft genug nur üble Propaganda, die auf rechtsstaatlich nicht haltbaren Aussagen fußt.

Und so ist leider auch der Artikel „Wie al-Qaida Heathrow in die Luft sprengen wollte“, der aktuell einer der großen Aufmacher bei SPIEGEL Online ist (siehe auch Screenshot), faktisch nicht haltbar. Schon der Beginn des Vorspanns ist faktisch schlichtweg nicht abgesichert. Da heißt es allen Ernstes:

„Sie waren die Masterminds des 11. September 2001 – und danach schmiedeten Ramzi Binalshibh und Chalid Scheich Mohammed erfolgsbeschwingt und energisch neue Anschlagspläne.“

Auf wie wackeligen Füßen diese Aussage steht, schreibt SPIEGEL Online selber. So heißt es gleich links neben dem Artikel in einem Infokasten über Chalid Scheich Mohammed: „Der Mann, einst ‚Nummer drei‘ im Terrornetzwerk al-Qaida, GILT als Drahtzieher der Anschläge. ‚Ich war verantwortlich für die Planung der Operationen von A bis Z‘, SOLL ER 2007 nach Angaben des Pentagons gestanden haben“ [Hervorhebungen von SPIEGELblog).

SPIEGEL Online argumentiert weder juristisch noch journalistisch sauber
Sprich, Chalid Scheich Mohammed GILT eben nur als Drahzieher bzw. „Mastermind des 11. September 2001“, und ER SOLL eben nur seine Täterschaft gestanden haben – ein Beweis für seine Täterschaft liegt also definitiv nicht vor. Und was, bitte schön, heißt es schon, wenn uns das Pentagon etwas als Wahrheit verkaufen will? Gerade als Journalist sollte man hier ganz kritisch hinhören.

Zumal Chalid Scheich Mohammed vor dem Militärtribunal in Guantánamo so ziemlich alles gestanden hat, was die Bush-Regierung Al-Quaida seit langem vorwirft. Doch kein rechtsstaatliches Gericht der Welt würde ein solches Geständnis anerkennen. So geht nicht nur Hans-Christian Ströbele von den Grünen davon aus, dass die Aussagen von Scheich Mohammed unter Folter zustande gekommen sind. “Er hätte wohl auch gestanden, der Satan persönlich zu sein”, sagte Ströbele der Süddeutschen Zeitung (SPIEGELblog berichtete).

Chalid Scheich Mohammed als “9/11-Drahtzieher” oder „Mastermind“ zu bezeichnen, wie es SPIEGEL Online erneut tut, ist also weder juristisch noch journalistisch sauber.

Ein erneuter Beweis dafür, dass der SPIEGEL nach wie vor weit davon entfernt ist, „links“ im Sinne von kritisch gegenüber den korrumpierten Machtcliquen zu sein.

SPIEGEL Online belässt Hitler-freundlichen Forumsbeitrag zum Artikel „Griechenland vs. Focus: Stinkefinger vor Gericht“ online

Mittwoch, 20. April 2011

(Mit Dank an Philip Z.)

Heute bringt der Kulturteil von SPIEGEL Online den Beitrag „Griechenland vs. Focus: Stinkefinger vor Gericht“ (siehe auch Screenshot). Darin geht es darum, dass SPIEGEL-Konkurrent Focus eine kritische Titelgeschichte über Griechenlands Staatsschulden mit der Liebesgöttin Aphrodite, die einen Stinkefinger zeigt, bebilderte – und dabei den Begriff „Betrüger“ benutzt. Ex-Chefredakteur Markwort und neun Kollegen sollen sich nun vor Gericht verantworten.

Dies veranlasste SPON-Forumsteilnehmer manta zu folgendem „knackigen“ Kommentar:

„Der Focus Artikel ist zwar nicht nett geschrieben, spiegelt aber genau die Wahrheit wieder, ob es den Griechen nun schmeckt oder nicht. Würden wir heute noch von dem typen regiert der heute seinen 122. Geburtstag hat, hätten sie sich das nicht getraut…:-P“

Mal abgesehen davon, dass es „widerspiegeln“ heißen müsste: Offene Sympathie mit Adolf Hitler ist sogar strafrechtlich relevant. Davon abgesehen ist es erstaunlich, dass die SPON-Forumszensur, die sonst ja recht flott Beiträge aussortiert, hier offensichtlich vollkommen versagt hat. Wenn dann sollte SPON schon konsequent sein und alle Arten von Kommentaren unzensiert online belassen.

Eine Intention will man selbstverständlich nicht unterstellen, aber fragwürdig bleibt es dennoch, derartigem Gedankengut ein Forum zu bieten.

Der SPIEGEL kann sich nicht entscheiden: Zuerst ist „das Mittelmaß“ langweilig – und dann ist es plötzlich hip

Mittwoch, 13. April 2011

(Mit Dank an Tim H.)

Am 13. April bringt SPIEGEL Online gleich hintereinander zwei Beiträge, die sich vollkommen widersprechen (siehe Screenshot). Zuerst heißt es in dem Beitrag „1899 Hoffenheim: Ein Kunstclub zerbricht“, der Verein sei „mittlerweile nur noch langweiliges Mittelmaß“. Doch dann bringt das Nachrichtenportal den Beitrag „Wider den Exzellenz-Kult: Es lebe das Mittelmaß“. Im zweiten Text erklärt uns dann Buchautor Markus Reiter, warum im Mittelmaß die wahren Leistungsträger von Unternehmen und Gesellschaft zu finden sind.

„Balancieren am Abgrund“: Der SPIEGEL druckt Joschka Fischers Memoiren ab – und hilft damit, die Legende von der deutschen Nichtbeteiligung am Irak-Krieg zu transportieren

Dienstag, 12. April 2011

Noch bis vor kurzem durfte etwa Ex-Kanzler Gerhard Schröder im SPIEGEL unwidersprochen die Reallität verklären (SPIEGELblog berichtete). Doch der ist dem Nachrichtenmagazin offenbar nicht mehr „in“ genug. Aber das macht ja nichts, denn dafür dürfen jetzt andere im SPIEGEL unwidersprochen ihre Lügenmärchen loswerden, namentlich Joschka Fischer. Der hat nämlich seine Memoiren der Welt präsentiert – und der SPIEGEL druckte bereitwillig Auszüge daraus ab, und zwar unter dem Titel „Memoiren. Balancieren am Abgrund. Joschka Fischer über Deutschlands schwieriges Nein zum Irak-Krieg“.

Das Problem daran: Die Memoiren des Ex-Außenministers enthalten Unwahrheiten, die nach Entlarvung verlangen. Jürgen Rose, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. und Vorstandsmitglied der kritischen SoldatInnenvereinigung „Darmstädter Signal“, hat dies in dem Hintergrund-Beitrag „Der Lügner vom Amt: Wie Kriegsverkäufer Joschka Fischer die Legende von der deutschen Nichtbeteiligung am Völkerrechtsverbrechen gegen den Irak inszeniert“ mit schonungslosen Worten aufgezeigt (siehe auch Screenshot).

Darin heißt es u.a.:

„Mittlerweile zum Princeton-Professor und ZEIT-Kolumnisten avanciert, legte der bombenverliebte Friedensverräter [Joschka Fischer] jüngst unter dem Rubrum I am not convinced. Der Irak-Krieg und die rot-grünen Jahre einem erwartungsvollen Publikum die Memoiren seines Intermezzos im Auswärtigen Amt vor. Im Hinblick auf die vorgebliche Nichtbeteiligung Deutschlands an dem gegen den Irak und seine Bevölkerung verübten völkerrechtlichen Verbrechen springt zunächst eine Passage ins Auge, in der es um die NATO und die hierzulande stationierten US-Truppen geht. Dort heißt es:

‚Von Anfang an stand Deutschlands Nein zum Irak-Krieg im Widerspruch zu unseren fortgeltenden Bündnisverpflichtungen innerhalb der Nato, und dieser Widerspruch ließ sich weder aufheben noch leugnen. … Aus all diesen Gründen wollten wir deshalb auch weiterhin amerikanische Truppen in Deutschland stationiert haben, die aber nun im Irak eingesetzt werden würden.‘ Immerhin gibt Fischer zu, dass die Invasionstruppen der USA von deutschem Boden aus in den Krieg geführt wurden – ohne freilich auch nur ein Wort darauf zu verschwenden, dass es sich um einen glasklaren Aggressionskrieg handelte, der wiederum aus deutscher Sicht einen glatten Verstoß gegen die Bestimmungen des sogenannten 2+4-Vertrages sowie weiterer völkerrechtlicher Grundnormen und damit natürlich zugleich einen eklatanten Bruch des Grundgesetzes implizierte.

Zudem fabuliert er von schlechterdings nicht existenten Bündnisverpflichtungen, denn im NATO-Vertrag steht nirgendwo, dass einem Bündnispartner, der einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg vorbereitet und führt, Hilfe zu leisten sei. Noch weitaus dreister indes seine folgende Lüge: ‚Diese Lage zwang uns zu einer Gratwanderung, aus der die rot-grüne Bundesregierung niemals ein Geheimnis gemacht hatte: die Überfluggenehmigung für amerikanische Militärflugzeuge, Bewachung amerikanischer Standorte durch die Bundeswehr, die Entsendung von Fuchs-Spürpanzern nach Kuwait, die den Einsatz von chemischen Waffen feststellen konnten etc., gehörten in diesen Bereich. Aber niemals hatte unsere Regierung die entscheidende Linie überschritten, nämlich entgegen unserer öffentlichen Ablehnung des Irak-Krieges insgeheim diesen Krieg doch unterstützt zu haben. Ein solcher Vorwurf ist schlicht haltlos.‘

Haltlos ist lediglich der Unfug, den dieser Rechts- und Friedensverräter vom Auswärtigen Amt hier zu Papier bringt. Denn was anderes als massive Kriegsunterstützung stellte denn die Bereitstellung des deutschen Territoriums inklusive des Luftraums als Einsatzbasis für die US-Streitkräfte dar?

Später schlussfolgerte sogar der vom Bundesministerium der Verteidigung bestallte Wehrjurist Dr. Peter Dreist: ‚Entgegen allen öffentlichen Äußerungen ist auch die Lage der Bundesrepublik während des III. Golf-Konflikts durchaus als heikel anzusehen: Sie kann insbesondere aufgrund der aktiven Unterstützung der Aufmarschbemühungen der USA und ihrer Verbündeten und der Erlaubnis für diese, die Militärflugplätze in Deutschland für den Aufmarsch und die Versorgung sowie die Durchführung der Kampfeinsätze als Landebasen zu nutzen, sowie aufgrund der Nicht-Inhaftierung zurückkehrender Soldaten der Verbündeten, die sich aktiv an Kampfhandlungen beteiligt hatten, aus völkerrechtlicher Sicht als Partei des Konflikts betrachtet werden, die sich durch diese Handlungen ihres neutralen Status in diesem Konflikt begeben hatte.'“

Lesen Sie hier den kompletten Text von Jürgen Rose.

Warum der SPIEGEL zu Unrecht behauptet, dass „Deutschland vom Euro profitiert“

Freitag, 25. März 2011

In einer mehrteiligen Serie hat SPIEGEL Online aktuell regelrechte Propaganda für die europäische Einheitswährung, den Euro, betrieben. Einer der Beiträge trägt die wohlklingende Überschrift „Wie Deutschland vom Euro profitiert“ (siehe auch Screenshot). Doch so wunderschön diese Botschaft auf den ersten Blick auch klingen mag, sie ist schlichtweg nicht nachvollziehbar.

SPON setzt „Deutschland“ mit „Firmenchefs“ gleich – und übersieht, dass die Beschäftigten selbst im Boomjahr 2007 keine Reallohnzuwächse für sich verbuchen konnten
So schreibt SPIEGEL Online: „Natürlich wird auch in der EU Geld verschwendet. Aber ein beträchtlicher Teil der Gemeinschaftsausgaben hat geholfen, aus unterentwickelten Volkswirtschaften wohlhabendere zu machen. Von diesem Aufholprozess profitiert Deutschland gleich doppelt: Hiesige Firmen verkaufen mehr Waren dorthin… Die gemeinsame Währung hat zu einem regelrechten deutschen Exportboom geführt. Mini-Wachstum, sattes Exportplus – unser Wohlstand hängt immer stärker vom Handel ab.“

Quelle: nachdenkseiten.de

Doch verschweigt SPIEGEL Online dabei, dass der Aufschwung bei der Masse der deutschen Bevölkerung gar nicht ankommt, sondern bei den Superreichen hängenbleibt. So konnten die Beschäftigen selbst im Boomjahr 2007 keine Reallohnzuwächse für sich verbuchen. Schlimmer noch: Die Realllöhne sind in den vergangenen zehn Jahren gesunken (siehe Grafik).

Was also nützt in diesem Zsh. der Masse der Deutschen der Euro? Der SPIEGEL setzt offenbar „Deutschland“ mit „Firmenchefs von größern bis ganz großen Unternehmen“ gleich – doch Deutschland hat 80 Millionen Einwohner, von denen nur die allerwenigsten Firmenchefs sind…

Joachim Jahnke schreibt dazu auf seinem Infoportal Deutschland & Globalisierung:

„Der Exportboom ist auf dem Rücken einer real negativen Entwicklung der Arbeitseinkommen und einer miserablen Binnenkonjunktur entstanden. Doch die ist als Teil der Gesamtwirtschaftsleistung viel wichtiger als der Export. SPIEGEL Online erwähnt zwar das Mini-Wachstum, nicht aber den Zusammenhang mit der Lohnbremse und der Binnenkonjunktur.

Lesen Sie hier den vollständigen Kommentar von Joachim Jahnke.

SPIEGEL meldet „Turbo-Ausstieg würde 230 Milliarden Euro kosten“ – und gibt sich damit nur als Sprachrohr der Atomlobby

Freitag, 18. März 2011

AKTUALISIERUNG: SPIEGEL Online hat ein Einsehen und bestätigt am 7. April diesen SPIEGELblog-Bericht. So heißt in dem SPON-Artikel „Greenpeace hält Atomausstieg bis 2015 für realistisch“: „[Die] Energieexperten [von Greenpeace] haben eine Studie vorgelegt, wonach Deutschland bereits 2015 komplett aus der Atomkraft aussteigen kann – ohne dass dadurch… höhere Energiekosten entstünden.“

In dieselbe Kerbe schlägt eine Studie der Versicherungsforen Leipzig. Demnach „ist Atomstrom eigentlich unbezahlbar“, wie etwa die Frankfurter Rundschau dazu am 12. Mai schreibt. Und auch SPON selber hat darüber am 11. Mai berichtet.


„Atomausstieg macht Strom nicht knapp und teurer.“
Greenpeace-Experte Roland Hipp, Sept. 2009

„Schätzungen zur Höhe des geldwerten Vorteils der Atomkraftwerksbetreiber gegenüber anderen Wirtschaftsbereichen durch eine fehlende ausreichende Haftpflichtversicherung reichen bis zu 11.413 Mrd. €. Damit wäre Atomstrom um bis zu 2,70 € pro kWh teurer und damit weder bezahlbar noch wettbewerbsfähig.“
Greenpeace-Studie „Subventionierung der Atomenergie“

Die Dramatik im japanischen AKW Fukushima ist kaum zu überbieten. Da frisst sogar so mancher eingefleischte Atomkraft-Befürworter Kreide und gibt sich kritisch gegenüber dieser Energieform. Auch der SPIEGEL agiert hier nicht ganz sauber. Man erinnere sich nur daran, dass SPIEGEL-Redakteur Jan Fleischhauer noch vor kurzem unbedingt „einmal ein gutes Wort über Atomkraft“ loswerden wollte.

Dazu passt auch der SPON-Beitrag „‚German Atom-Angst‘: Die spinnen, die Deutschen!“, der bestätigt, dass das Nachrichtenmagazin immer wieder die Gelegenheit nutzt, wie ein PR-Botschafter der Atomlobby aufzutreten.

Oder nehmen wir den aktuellen Beitrag auf SPIEGEL Online „Turbo-Ausstieg [aus der Atomkraft] würde 230 Milliarden Euro kosten“ (siehe auch Screenshot). Damit macht sich das Nachrichtenportal letztlich nur zum Sprachrohr der Atomlobby, weil es mit dieser knackigen Headline einem Millionenpublikum eine Botschaft hinwirft, die (1) eine haltlose(!) Angst vor einem schnellen Atomausstieg schürt und (2) dabei auch noch wesentliche Fakten verschweigt.

SPON benennt nicht die wahren Kosten der Atomkraft – und damit auch nicht das ungeheure Einsparpotenzial, das mit dem Abschalten der AKWs verbunden ist
Zunächst einmal ist festzuhalten. Die Kaufkraft der Bürger wird vor allem dadurch geschmälert, dass die Stromkonzerne – dank der konzernfreundlichen Politik der Bundesregierungen sowie Medien, die der Regierung diese Politik nicht „um die Ohren haut“ – unverschämt hohe Gewinne einfahren. Ein dicker Batzen dieser Milliardengewinne gehört also eigentlich uns Steuerzahlern. Denn die Gewinne würden ja nicht bei RWE&Co. in dem exorbitanten Ausmaß landen, wenn die von den Steuerzahlern finanzierten Politiker eine Energiepolitik betrieben hätten, die im Sinne der Steuerzahler und nicht der Großkonzerne ist.

Und was die Atomenergie betrifft, so hat Greenpeace in einer Studie ausgerechnet, dass der deutsche Staat die Atomenergie zusätzlich zu den Stromkosten seit 1950 mit mindestens 203,7 Mrd. € gefördert hat. “Das entspricht einer Subventionierung des Atomstroms von 4,3 Cent pro Kilowattstunde (kWh) Strom”, so Greenpeace. “Mit 126,6 Mrd. €… haben die Steuerzahler/innen die Atomenergie in Form von Finanzhilfen und Steuervergünstigungen unterstützt. Weitere 76,9 Mrd. € Vorteile entstehen den Unternehmen durch staatlichen Regelungen bei den Rückstellungen und dem Emissionshandel… Hinzu kommen zukünftige Förderungen von 99,9 Mrd. €, die bereits absehbar sind.”

Doch damit nicht genug. Die Zuwendungen für die Atomkraft, so Greenpeace, lägen noch weitaus höher, wenn die Betreiber der AKW zudem für eine vollständige Haftpflichtversicherung im Fall eines nuklearen Unfalls aufkommen müssten. Würden bei Atomkraftwerken also die gleichen Haftungsregeln wie in anderen Wirtschaftsbereichen gelten, wäre Atomstrom um bis zu 2,70 €(!) – also 270 Cent – pro Kilowattstunde teurer und damit weder bezahlbar noch wettbewerbsfähig – und vor allem um ein zigfaches teuerer als etwa Solarstrom.

Dies alles verschweigt SPIEGEL Online in seinem Artikel.

Steuermilliarden für Asse – auch kein Thema in dem SPON-Artikel
Vergessen wir dabei nicht, dass allein die Schließung des lecken Atommüllagers Asse mehrere Milliarden Euro verschlingen wird – an Steuergeldern wohlgemerkt, weil die Bundesregierung die Atomindustrie vollständig von den Kosten der Asse-Sanierung freizustellen gedenkt.

Und wie steht es um die Folgen des Uranabbaus, der für den Betrieb von Atomkraftwerken notwendig ist? Hierfür müssen sogar Menschen mit ihrer Gesundheit  und sogar ihrem Leben bezahlen -, um einen weiteren von “100 guten Gründen gegen Atomkraft” zu nennen.

Gleichzeitig ist sich der SPIEGEL wohlgemerkt nicht zu schade, mit „platter Polemik“ gegen Solarstrom zu wettern, wie Greenpeace aufgezeigt hat (siehe dazu auch SPIEGELblog-Bericht „Teure Solarförderung? Wie der SPIEGEL Christoph Schmidt vom RWI und letztlich der Atomlobby eine “kuschelige” PR-Plattform bietet“).

Titelstory „Bild – Die Brandstifter“: SPIEGEL zitiert nur das Lob der taz in seinem „Rückspiegel“ – die Kritik hingegen spart man komplett aus

Montag, 07. März 2011

(Mit Dank an Dominik J.)

Der SPIEGEL-Titel „BILD – Die Brandstifter“ wurde zum Teil scharf kritisiert (siehe SPIEGELblog-Beitrag SPIEGEL-Cover “BILD – Die Brandstifter” erntet harsche Kritik – und einen Plagiatsvorwurf“). Wie wohltuend würde es da wirken, wenn ausgerechnet die taz lobende Worte über die Titel-Story verlieren würde. Und in der Tat hat sich die taz dazu geäußert, und zwar in dem Artikel „Der SPIEGEL sieht BILD wieder kritisch: Boulevard des Bösen“ (siehe Screenshot). Eine Passage daraus hat der SPIEGEL auch sogleich in seiner aktuellen Print-Ausgabe zitiert, und zwar auf der letzten Seite in der Rubrik „Rückspiegel“. Da heißt es u.a.:

taz-Kritik verdeutlicht: Auch der SPIEGEL kann ein Brandstifter sein
„Vorbei die Zeiten, als sich zwischen den Hamburgern vom SPIEGEL und den neu-Berlinern von BILD unter ihrem langjährigen Chefredakteur Stefan Aust so manche Blattlinien kreuzten. Gemeinsam verkämpfte man sich erfolglos gegen die Rechtschreibreform, propagierte den Politikverdruss der breiten Masse und schrieb Angela Merkel hoch. Unter seinen neuen Chefredakteuren Georg Mascolo und Mathias Müller von Blumencron wird der SPIEGEL wieder spürbar linker. Welcome back.“

Allerdings hat der SPIEGEL nur die lobende Passage aus dem taz-Artikel abgedruckt, den Abschnitt mit der vehementen Kritik der taz wird hingegen komplett ausgespart. Zum Beispiel schreibt die taz gleich im Anschluss an das „Welcome back“:

„Natürlich fällt nach so langer Abstinenz das eine oder andere noch schwer: BILD den Sarrazin-Durchmarsch vorzuhalten, den der SPIEGEL auf seine Weise anfangs mindestens ebenso verlogen inszenierte, als er erst einen unkommentierten Vorabdruck brachte, um in den Folgewochen ‚Haltet den Dieb!‘ zu rufen – geschenkt.“

Und genau diese Beispiele zeigen, dass eben auch der SPIEGEL ein Brandstifter sein kann – und nicht nur die BILD

Die vom SPIEGEL zitierte lobende Passage aus dem taz-Artikel ist inhaltlich nicht einmal nachvollziehbar
Erschwerend kommt hinzu, dass die lobende Passage aus dem taz-Artikel zum Teil nicht einmal wirklich nachvollziehbar ist – etwa wenn es heißt, in der Aust-Ära hätten SPIEGEL und BILD „Angela Merkel noch gemeinsam hochgeschrieben“, unter Mascolo und Blumencron sei dies also nicht mehr so gewesen. Doch diese Sätze von taz-Redakteur Steffen Grimberg sind Augenwischerei, denn auch seidem Mascolo und Blumencron das Zepter beim SPIEGEL in der Hand (seit Anfang 2008), wurde Merkel vom selbsternannten „Sturmgeschütz der Demokratie“ hochgeschrieben. Noch Ende 2009 berichtete SPIEGELblog, wie der SPIEGEL Deutschland zum “guten, alten Merkelland, das so schonend ist für die Nerven seiner Bewohner”, verklärt (oder siehe auch den SPIEGELblog-Beitrag „Der SPIEGEL: Hofberichterstattung für Angela Merkel, die Zweite“, ebenfalls von Ende 2009).

Das „Welcome back“, das die taz ihren Lesern so griffig anbietet und das der SPIEGEL werbewirksam aufgreift, scheint also nach wie vor verfrüht.